AGBs
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten für sämtliche Kaufverträge, die über unseren Webshop unter der Domain http://www.meleynashop.de abgeschlossen werden.
Vertragspartner ist:
Meleynashop
Heergasse 10, 75217 Birkenfeld
Geschäftsführer: T. Aktas
(Kundensupport nur per E-Mail)
Web: www.meleynashop.de
E-Mail: kontakt@meleynashop.de
§ 2 Vertragsgegenstand
Die von uns in unserem Webshop eingestellten Waren stellen einen unverbindlichen
Warenkatalog dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme oder den Versand der Ware zustande.
§ 3 Vertragsschluss
Der Kunde kann Waren aus unserem Warenkatalog durch Bestätigen des Buttons „In den Warenkorb“ in seinem Warenkorb ablegen. Durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab.
Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach Absenden der Bestellung. Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag über den Kauf der Ware kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme oder dem Versand der Ware zustande. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden unverzüglich und bieten eine Rückerstattung oder alternative Lösungen an.
Vor Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes sowie die angegebenen persönlichen Daten prüfen und jederzeit Änderungen durch Anwahl des jeweiligen Bestellschrittes vornehmen sowie Eingabefehler berichtigen.
§ 4 Preise, Zahlung
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Versandkosten sind nicht in den Preisen enthalten und werden zusätzlich berechnet. Die Höhe der Versandkosten kann dem Menüpunkt „Lieferung“ entnommen werden. Die konkret anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs deutlich angezeigt.
Alle Preise verstehen sich in Euro (€), sofern nicht anders angegeben.
Folgende Zahlungsarten können ausgewählt werden: Paypal, Vorkasse (Überweisung) und Zahlung mit Klarna. Die Verfügbarkeit der Zahlungsarten kann je nach Lieferland abweichen und wird im Bestellvorgang angezeigt. Für bestimmte Zahlungsarten können zusätzliche Kosten anfallen, die vor Abschluss des Bestellvorgangs ausgewiesen werden.
§ 5 Widerrufsrecht
Kunden, die gleichzeitig Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht im Fernabsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Die Informationen zum Widerrufsrecht, einschließlich der Bedingungen, Fristen und Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts sowie das Muster-Widerrufsformular, sind unter dem Menüpunkt „Widerrufsrecht“ abrufbar.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Versand
Die von uns angebotenen Waren werden innerhalb von 7-10 Werktagen nach Zahlungseingang verschickt. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise verzögern, informieren wir den Kunden unverzüglich. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen oder, sofern die Ware nicht verfügbar ist, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit beim Lieferanten. Sollte ein Artikel nach Bestellung nicht lieferbar sein, informieren wir den Kunden unverzüglich und bieten eine Rückerstattung oder eine alternative Lösung an.
Sofern nicht anders angegeben, erfolgt der Versand unserer Produkte direkt vom Hersteller oder einem unserer Logistikpartner. Es kann vorkommen, dass eine Bestellung in mehreren Paketen versendet wird, insbesondere wenn sie aus verschiedenen Lagern stammt. In diesem Fall können sich die Lieferzeiten der einzelnen Pakete unterscheiden. Dies stellt keinen Mangel oder eine unvollständige Lieferung dar.
§ 7 Mängelhaftung
Die Mängelhaftungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Haftungsausschluss
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit es sich nicht um
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit,
sowie der Haftung für sonstige Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige
Pflichtverletzung von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, handelt. Unberührt bleibt
ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten
haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt
sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
1. **Eigentumsvorbehalt:**
a) Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
b) Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
c) Die Übertragung der entsprechenden Sicherungsrechte auf Dritte ist zulässig. Der Kunde wird darüber vorab informiert.
2. **Gefahrübergang:**
Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, soweit dieser Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher, bleibt das Risiko bis zur Übergabe der Ware beim Verkäufer.
3. **Aufrechnungsrecht:**
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Aufrechnungsrecht besteht zudem nur, wenn die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 10 Speicherung des Vertragstextes und Datenschutz
1. **Speicherung des Vertragstextes:**
Wir speichern den Vertragstext sowie die zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden. Diese Speicherung erfolgt ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung und unter Berücksichtigung der geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
2. **Datenweitergabe:**
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. an Versand- oder Zahlungsdienstleister). Eine weitergehende Weitergabe erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
3. **Löschung der Daten:**
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z. B. 6 Jahre nach Handelsrecht oder 10 Jahre nach Steuerrecht) werden die Daten gelöscht, sofern keine weiteren rechtlichen Verpflichtungen zur Speicherung bestehen.
4. **Rechte des Kunden:**
Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Anfragen können per E-Mail oder über unsere weiteren Kontaktmöglichkeiten gestellt werden.
Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. **Anwendbares Recht:**
Alle Verträge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Rechtswahl gilt für Verbraucher nur dann, soweit hierdurch keine zwingenden verbraucherschützenden Normen des Heimatlandes des Verbrauchers eingeschränkt werden (Günstigkeitsprinzip).
2. **Gerichtsstand:**
Für alle Rechtsgeschäfte, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, wird unser Geschäftssitz als Gerichtsstand vereinbart.
Für Verbraucher gilt, dass der Gerichtsstand gemäß den geltenden Vorschriften des EU-Rechts an ihrem Wohnsitz liegt, sofern dies für sie günstiger ist.
3. **Salvatorische Klausel:**
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.